Eigenbedarf aufhebungsvertrag schadensersatz

Die meisten Fragen zu Vertragsverletzungen können durch Überprüfung der Vertragsbedingungen beantwortet werden. Hier finden Sie einige gemeinsame. 140. Siehe CISG, Art. 8; Flechtner, oben 40, 79 (“Vermeidung befreit beide Parteien von ihren vertraglichen Leistungsverpflichtungen, vorbehaltlich etwaiger Schäden, die fällig werden können”). Vgl. auch Schneider, oben Note 23, mit 69 (Diskussion über “fundamentale Verletzung” nach CISG im Vergleich zu einem Verstoß nach dem Einheitlichen Handelsgesetzbuch). Ein weiteres extremes Beispiel für die Einziehung wäre ein Vertrag über Sicherheitsdienste, bei dem ein Anlageneigentümer, der zahlungsverzögert, große Verluste oder Verluste erleiden könnte, wenn der Sicherheitsdienstleister plötzlich aufhört, die Einrichtung zu schützen. Verbot des gleichzeitigen Rückgriffs auf die Stornierungsabhilfe und die Leistungsabhilfe. Nach den Artikeln 46 und 62 des Übereinkommens darf eine Vertragspartei den Vertrag nicht umgehen, während sie von der anderen Vertragspartei die Leistung verlangt. [306] Das chinesische Recht schweigt in diesem Bereich, aber das Verbot [Seite 54] der gleichzeitigen Anwendung des Widerrufsrechts und des Leistungsabhilfes kann impliziert werden. Der Grund liegt auf der Hand: Es ist für einen geschädigten Käufer unvorstellbar, vom säumigen Verkäufer die Lieferung der Ware zu verlangen und gleichzeitig den Rücktritt vom Vertrag zu verlangen.

Art. 34 FECL bestimmt, dass der Widerruf des Vertrages keinen Schadensersatzanspruch berührt [307], erwähnt jedoch nicht die Auswirkungen des Widerrufs auf den Leistungsnachzug. [308] Dies deutet darauf hin, dass eine Kündigung des Vertrags nicht mit der Ausübung des Rechts auf eine bestimmte Leistung austreten darf. Eine solche Klausel würde den Verkäufern auch verpflichten, “den Käufern alle Verluste und Aufwendungen zu erstatten, die unmittelbar der Nichtlieferung/Nichtlieferung zuzurechnen sind”. [230] Erneut muss der Käufer nicht: 1) die Schwere der Folgen der verspäteten Lieferung oder Nichtlieferung nachweisen oder 2) einen erheblichen Entzug dessen nachweisen, was er nach dem Vertrag zu erwarten hat. “(2) Wenn die Zeit dies zulässt, muss der Partei, der beabsichtigt, den vertrag für vermeidbar zu erklären, der anderen Partei eine angemessene Mitteilung erteilen, damit er seine Leistung angemessen absichern kann. HYPOTHETICAL CASE 3: Angenommen, die gleichen grundlegenden Fakten wie in Hypothetical Case 1 mit Ausnahme der folgenden: Am 1. März informierte Rohm & Haas ChemImpex, dass es die Lieferung nicht beginnen würde [Seite 22] bis zum 1. August. Nach einigen erfolglosen Versuchen von ChemImpex, Rohm & Haas zum Lieferabschluss bis zum 1. Juni zu bewegen, wurde klar: 1) Rohm & Haas würde bis zum 1. und 2.

Juni nicht mehr auftreten) ChemImpex würde seine vertragliche Erwartung erheblich genommen: die Pestizide an Endnutzerfarmen und Forstzentren zu liefern, um den Insektenschädling saisonal zu bekämpfen. Am 15. März teilte ChemImpex Rohm & Haas mit, dass sie den Zuschlag ab diesem Zeitpunkt als vermieden ansehe und sich an andere potenzielle Verkäufer wenden werde. 3. Bei der Neuverhandlung eines Vertrags ist äußerste Vorsicht geboten: Eine Partei, die neu verhandeln möchte, sollte darauf achten, dass sie nicht einseitig neue Bedingungen aufstellt, was ein wesentlicher Verstoß sein kann. Neuverhandlungen sollten keine Drohungen zur Beendigung des Vertrags beinhalten, es sei denn, die andere Partei akzeptiert neue (einseitig auferlegte) Bedingungen. Nach dem Übereinkommen ist der Anspruch des Verkäufers auf Vermeidung im Allgemeinen dem des Käufers ähnlich. Art. 64 Abs.

1 Buchstabe a) gestattet es einem Verkäufer, den Vertrag zu umgehen, wenn die Nichterfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen durch den Käufer eine “grundlegende Vertragsverletzung” darstellt. [43] Die Normen für die Feststellung, ob die Verletzung eines Käufers grundlegend ist, sind im Wesentlichen dieselben wie die, die für die Verletzung eines Verkäufers verwendet werden: 1) erheblicher Entzug dessen, was [der Verkäufer] nach dem Vertrag zu erwarten hat”, und 2) die Voraussicht oder Vorhersehbarkeit eines “solchen Ergebnisses” durch den säumigen Käufer “und eine angemessene Person derselben Art unter den gleichen Umständen”. [44] Wenn beispielsweise ChemImpex in hypothetischem Fall 1 es versäumte, innerhalb der Zeit der Leistung eine L/C zu eröffnen oder zahlungen durch eine andere Vereinbarung zu leisten, konnte sich Rohm & Haas auf die Theorie des “fundamentalen Verstoßes” berufen, um die Lieferung zu verweigern und den Vertrag zu umgehen. [45] [Seite 16] 290.