Telekom neuvertrag oder Vertragsverlängerung

Im ersten Jahr der Veröffentlichung des iPhones ging die Zahl der 18-Monats-Verträge (die einst vorherrschende Länge) im Vereinigten Königreich zurück, mit einem starken Anstieg der Einmonatsverträge und einem leichten Anstieg der 24-Monats-Verträge (Ofcom 2013a, 2013b). Die Zunahme der Einmonatsverträge dürfte darauf zurückzuführen sein, dass sich die Verbraucher entschieden haben, das iPhone ohne Subvention eines Dienstleisters zu kaufen, und dann den Mobilfunkvertrag hinzugefügt haben. Der stetige Anstieg der Popularität von 24-Monats-Verträgen zeigt, dass die Verbraucher sich seitdem dafür entschieden haben, die Kosten des Mobilteils über einen längeren Zeitraum zu verteilen. In den USA wurden vorzeitige Kündigungsentgelte als feste Beträge festgesetzt, die im Laufe der Vereinbarung unverändert blieben. Diese Praxis hat sich geändert, nachdem mehrere Klagen gegen Mobilfunkanbieter angestrengt wurden (Ayyad v Sprint Spectrum L.P 2012; Larson gegen Sprint Nextel Corp 2009) und Gebühren sind nun in der Regel abhängig von der Art des Mobilteils im Rahmen der Vereinbarung (Standard oder Smartphones) und der Länge der verbleibenden Vertragslaufzeit. Der Unterschied zwischen dieser und der englischen oder kanadischen Position besteht darin, dass die Gebühr für vorzeitige Kündigung ohne Bezugnahme auf die monatlichen Zahlungen berechnet wird, die im Rahmen des Mobilfunkvertrags fällig werden. Bei der Berechnung der Gebühr für vorzeitige Kündigung enden somit sehr deutliche Unterschiede zwischen den Rechtsordnungen des Common Law. Die englische Position basiert auf allgemeinen vertragsrechtlichen Grundsätzen und konzentriert sich auf das, was der Anbieter in einer Preis- oder Schadensfallklage hätte zurückerhalten können. Die kanadische Position stellt den Wettbewerb in den Mittelpunkt des Arguments. Hierbei wird es als wichtig erachtet, dass eine Gebühr für eine vorzeitige Kündigung auch dann erhoben werden kann, wenn keine subventionierten Mobilteils zur Verfügung gestellt wurden, da “das Verbot einer vorzeitigen Stornierungsgebühr unter den oben genannten Umständen die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher verringern könnte, indem der Anreiz für [Dienstleister] verringert wird, Servicepläne mit Rabatten oder niedrigeren Tarifen als Gegenleistung für Kunden anzubieten, die befristete Verträge unterzeichnen” (Telecom Regulatory Policy 2013, Randnr. 227). Insgesamt ist zu berücksichtigen, dass “die Höhe der Gebühr für vorzeitige Stornierungen begrenzt werden sollte, um sicherzustellen, dass sie keine Schaltbarriere darstellt” (ebd.). Bundesregierung.

(2011). Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen (BT-Drs. 17/5707). Abgerufen von: dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/057/1705707.pdf. Zugriff 17 Dez 2018. Langfristige Verträge werden in erster Linie durch die Verpflichtungen identifiziert und gekennzeichnet, die die Parteien im Rahmen dieser Verpflichtungen übernehmen und erwarten dürfen. Bei Mobilfunkverträgen handelt es sich um den Preis und den Korb von Waren und Dienstleistungen, die im Gegenzug bereitgestellt werden. In der Regel enthält ein Mobilfunkvertrag eine Anzahl von Telefonieminuten, Textnachrichten und eine Datenmenge als Teil des monatlichen Abonnementpreises.

zusätzliche Nutzung ist auf Nutzungsbasis zu bezahlen. Oft enthielt das Paket die Bereitstellung eines Mobilteils. Dieses Schnäppchen, das die Parteien getroffen haben, geht über die Analyse dieses Artikels hinaus. Es ist in jedem Fall außerhalb der Reichweite des Gesetzes, da die Angemessenheit des Schnäppchens in der Regel nicht der rechtlichen Kontrolle unterliegt; solche Kernbegriffe sind z.B.